Mitmachen

Wir freuen uns, dass Sie bei AI Cloppenburg mitmachen wollen. Hier finden sich einige Möglichkeiten, aktiv zu werden.

Briefe gegen das Vergessen

In jedem Monat weist AI auf wichtige Menschenrechtsverletzungen hin und bittet darum, sich für die Menschen, die darunter leiden, einzusetzen. Aktuelle Fälle sind auf der Homepage von AI zu finden. Auch in der MT erscheint ein Fall. Hier der neueste Fall vom Januar 2022.

Protest gegen Menschenrechtsverletzungen im Auftrag des Staates

Auch das gibt es: Menschen werden im Auftrag des Staates umgebracht, und wer dagegen protestiert, muss selbst mit Verhaftung und Gefängnis rechnen.

So ergeht es der philippinischen Senatorin Leila de Lima. Sie  ist seit dem 24. Februar 2017 aufgrund politisch motivierter Anklagen inhaftiert. Die ehemalige Vorsitzende der Menschenrechtskommission ist eine lautstarke Kritikerin des sogenannten „Kriegs gegen Drogen“ der Regierung unter Präsident Duterte. Die Behörden begehen unter dem Vorwand der Drogenbekämpfung unzählige Menschenrechtsverletzungen, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit gleichkommen. Beispielsweise werden zahlreiche außergerichtliche Hinrichtungen vollstreckt, welche die Senatorin Leila de Lima untersuchen wollte. Dazu kam es jedoch nicht, da sie festgenommen wurde und ihr Drogendelikte vorgeworfen wurden, für die keine Beweise vorliegen. Die schwerwiegenden Anschuldigungen sind nicht anfechtbar, und der Prozess kommt kaum voran. Amnesty International betrachtet Leila de Lima als gewaltlose politische Gefangene.

Von ihrer Zelle aus äußert sich Leila de Lima weiterhin handschriftlich zu aktuellen politischen Themen auf den Philippinen. Sie wollte virtuell an Senatssitzungen teilnehmen, was ihr jedoch untersagt wurde. Ihre Arbeit, ihre persönliche Korrespondenz und Besuche sind stark eingeschränkt.

Die Amnesty-Gruppe Cloppenburg bittet die Leserinnen und Leser, höflich formulierte Briefe  an den Justizminister der Philippinen zu schreiben und ihn aufzufordern, Leila de Lima unverzüglich und bedingungslos freizulassen. Außerdem sei  sicherzustellen, dass sie bis zu ihrer Freilassung uneingeschränkt Besuch empfangen kann und die benötigten Arbeitsmittel erhält, um ihre Tätigkeit als Senatorin auszuüben. Briefe  in gutem Filipino, Englisch oder auf Deutsch sind zu richten an:

Menardo Guevarra
Department of Justice, Padre Faura Street,
Ermita, Manila 10020
PHILIPPINEN
(Anrede: Dear Secretary of Justice Guevarra / Sehr geehrter Herr Justizminister)

Ein Musterbrief:

Sehr geehrter Herr Justizminister,

ich bin bestürzt über die anhaltende Inhaftierung von Senatorin Leila de Lima, die am 24. Februar 2017 wegen Drogenvorwürfen festgenommen wurde. Sie ist eine lautstarke Kritikerin des sogenannten “Kriegs gegen Drogen” der Regierung unter Präsident Duterte. Die Behörden begehen unter dem Vorwand der Drogenbekämpfung unzählige Menschenrechtsverletzungen, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit gleichkommen. Beispielsweise werden zahlreiche außergerichtliche Hinrichtungen vollstreckt, welche die Senatorin Leila de Lima untersuchen wollte. Dazu kam es jedoch nicht, da sie festgenommen wurde und ihr Drogendelikte vorgeworfen wurden, für die keine Beweise vorliegen. Amnesty International betrachtet Leila de Lima als gewaltlose politische Gefangene.

Ich fordere Sie nachdrücklich auf, dafür zu sorgen, dass alle Anschuldigungen gegen Senatorin de Lima fallen gelassen werden und sie unverzüglich und bedingungslos freigelassen wird. Bitte stellen Sie sicher, dass Senatorin de Lima während ihrer Haft unter menschenwürdigen Bedingungen festgehalten wird und dass willkürliche Beschränkungen, wie z.B. die Verweigerung von Besuchen, aufgehoben werden, um sicherzustellen, dass sie ihre Arbeit als Senatorin uneingeschränkt ausüben kann. Bitte leiten Sie auch eine unparteiische und wirksame Untersuchung aller Menschenrechtsverletzungen, die im “Krieg gegen Drogen” verübt wurden, insbesondere wenn Sicherheitskräfte darin verwickelt sind.

Mit freundlichen Grüßen

Weitere Informationen finden sich hier:

Philippinen | Leila de Lima | Senatorin inhaftiert | 28.11.2021 (amnesty.de)

 

Briefmararathon

Im Monat Dezember findet alljährlich ein Briefmarathon statt: Tausende von Menschen aus aller Welt engagieren sich für 10 ausgewählte Menschen, die wegen ihres Einsatzes für Menschenrechte verfolgt werden. Einer von ihnen ist Mikita Zalatarou aus Belarus. AI Cloppenburg will sich in diesem Jahr besonders für ihn einsetzen.

Mit 16 Jahren zum Staatsfeind ernannt

Cloppenburger nehmen am Briefmarathon von Amnesty International teil

In diesem Monat findet der alljährliche Briefmarathon von Amnesty International statt. Bereits zum 20. Mal setzen sich Tausende von Menschen aus aller Welt gemeinsam mit Amnesty International für Personen und Organisationen ein, die allein wegen ihres Einsatzes für die Menschenrechte von Regierungen angegriffen, gefoltert oder schikaniert werden.

Der Briefmarathon hat seit 2001 das Leben von mehr als 100 bedrohten Menschen zum Besseren verändert. Die von Amnesty International ins Leben gerufene Aktion findet jedes Jahr rund um den Tag der Menschenrechte am 10. Dezember statt. Weltweit schreiben Menschen Millionen von Briefen, E-Mails, Tweets, Facebook-Posts und Postkarten zur Unterstützung derjenigen, deren Menschenrechte verletzt werden.

Einer von ihnen ist Mikita Zalatarou aus Belarus. Mikita Zalatarou ist 16 Jahre alt, als die Polizei ihn festnimmt, schlägt und mit einer Elektroschockwaffe traktiert. Der Vorwurf: Er habe einen Molotowcocktail auf zwei Polizeikräfte geworfen. Dafür hat ein Gericht ihn zu fünf Jahren Haft verurteilt.

Mikita hört gern Rap und spielt das Computerspiel Minecraft. Inzwischen ist der heute 17­-Jährige in einer Welt gefangen, die schlimmer ist als die Unterwelt Nether in Minecraft. Nach Angaben seines Vaters begann alles, als Mikita, der unter Epilepsie leidet, am 10. August 2020 auf dem zentralen Platz der belarussischen Stadt Homel auf einen Freund wartete. Ganz in der Nähe protestierten Menschen weitgehend friedlich gegen das offizielle Ergebnis der Präsidentschaftswahl. Als die Polizei anrückte, rannten die Menschen davon – auch Mikita.

Am nächsten Tag nahm die Polizei Mikita fest und misshandelte ihn während des Verhörs, bei dem weder ein Rechtsbeistand noch ein Elternteil anwesend war. Im Zuge der Proteste sind insgesamt mehr als 30.000 Personen willkürlich festgenommen worden; viele berichteten von übermäßiger Polizeigewalt und Folter.

Im Februar 2021 verurteilte ein Gericht Mikita wegen „Massenaufruhr“ und „Verwendung illegaler Sprengsätze“ zu fünf Jahren Jugendhaft. Fast ein Jahr lang saß Mikita in einem Gefängnis für Erwachsene – teilweise sogar in Isolationshaft – bevor er in die Jugendstrafanstalt überstellt wurde.

Die Cloppenburger AI-Gruppe bittet alles Leserinnen und Leser, sich für Mikita einzusetzen. In dem Brief sollte der Generalstaatsanwalt aufgefordert werden, alles in seiner Macht Stehende zu tun, damit Mikita freigelassen wird und ein faires Verfahren erhält, das die internationalen rechtlichen Standards für Minderjährige erfüllt.

Die Adresse des Generalstaatsanwalts: Prosecutor General of the Republic of Belarus, Ul. Internatsionalnaya 22, 220030 Minsk, Belarus

Weitere Informationen finden sich hier: https://www.amnesty.de/schreib-fuer-freiheit-briefmarathon-2021

Appell Text

Sehr geehrter Herr Generalstaatsanwalt,

Mikita Zalatarou wartete am 10. August 2020 auf einem Platz in Homel auf einen Freund, als er in eine Menschenmenge von Demonstrierenden geriet. Am nächsten Tag nahm die Polizei den 16-Jährigen, der unter Epilepsie leidet, fest und beschuldigte ihn, einen Molotowcocktail geworfen zu haben. Im Polizeigewahrsam wurde Mikita geschlagen, mit einer Elektroschockwaffe traktiert und verhört, ohne dass ein Rechtsbeistand oder Elternteil anwesend waren. Dann musste er ein halbes Jahr in Haft verbringen, bevor er vor Gericht gestellt wurde. Obwohl keinerlei Beweise dafür vorlagen, dass Mikita an Gewalt beteiligt war, wurde er schuldig gesprochen und zu fünf Jahren Haft verurteilt.

Ich bitte Sie, alles in Ihrer Macht Stehende zu tun, damit Mikita freigelassen wird und ein faires Verfahren erhält, das die internationalen rechtlichen Standards für Minderjährige erfüllt.

Hochachtungsvoll,

Urgent Actions

In dringenden Fällen bittet AI darum, an sog. “Urgent Actions'” teilzunehmen. Solche Aktionen sind unter https://www.amnesty.de/mitmachen/urgent-actions zu finden. Wer regelmäßige Informationen wünscht, kann sich auch an unsere Gruppe wenden (s. Kontakt).

Aktive Mitarbeit bei ai Cloppenburg

Wann treffen wir uns?

Wir treffen uns 2-mal im Monat. Du bist herzlich eingeladen zu kommen.

Das nächste Gruppentreffen ist am 12.Januar um 16.00 Uhr. Nähere Informationen über “Kontakt”.

Wo treffen wir uns?

Wir treffen uns meistens bei unserer Gruppensprecherin Gerda Pontenagel im Jammertal 40, 49661 Cloppenburg.

Sie haben noch Fragen?

Kein Problem: Schreiben Sie einfach eine E-Mail an
kontakt@amnesty-cloppenburg.de.

6. Januar 2022