Aktionen

Unsere Cloppenburger Gruppe setzt sich mit verschiedenen Aktionen für die Menschenrechte ein. Wir treffen uns alle 14 Tage. Im Mittelpunkt unserer Arbeit stehen zur Zeit die “Briefe gegen das Vergessen” und die sog. “Urgent Actions”. Hier gilt es, schnell auf Menschenrechtsverletzungen zu reagieren. (s. u. “Mitmachen”). Weitere Aktionen werden hier vorgestellt.

HINRICHTUNGSWELLE IM IRAN JETZT STOPPEN! (5. April 2024)

853: Diese schockierende Zahl haben wir heute veröffentlicht. Es ist die Zahl der Menschen, die 2023 im Iran hingerichtet wurden. So viele waren es seit Jahren nicht mehr!
Hinter dieser Zahl stecken 853 Schicksale. Zum Beispiel das von Majid Kazemi, der in Verbindung mit den Protesten „Frau-Leben-Freiheit“ hingerichtet wurde. Zuvor wurde er gefoltert und mit Videos erpresst, auf denen zu sehen ist, wie sein Bruder gefoltert wird. Oder das Schicksal von Hamidreza Azari. Der Junge wurde mit nur 16 Jahren zum Tode verurteilt und mit 17 Jahren hingerichtet.
Die iranischen Behörden nutzen die Todesstrafe, um die Bevölkerung zu kontrollieren und um Angst zu verbreiten. Weitere Proteste der “Frau-Leben-Freiheit“-Bewegung wollen sie um jeden Preis verhindern.
Für viele Verurteilte ist es noch nicht zu spät. Öffentlicher Druck kann einen Unterschied machen! Deshalb ist es so wichtig, jetzt gegen die Hinrichtungen aktiv zu werden. Bist du dabei?Im Januar wandten sich Gefangene im Qezel-Hesar-Gefängnis an die Öffentlichkeit. „Wir bitten um eure Hilfe“, schrieben sie. „Jede Woche hängen sie einige von uns. Tausende hier sind zum Tode verurteilt (…). Was immer ihr tun könnt, bitte seid unsere Stimme…“.
Auf unserer Website kannst du dich für zahlreiche Menschen einsetzen, denen im Iran die Hinrichtung droht.

Gemeinsam für die Menschen im Iran | Amnesty International

Amnesty informiert über die Situation im Iran

Am kommenden Samstag, 4. März 2023, können sich die Bürgerinnen und Bürger über die derzeitige Situation im Iran informieren. Zwischen 11.00 Uhr und 13.00 Uhr stehen Mitglieder von AI an einem Info-Stand in der Lange Straße Cloppenburg. Im Mittelpunkt stehen die mutigen Frauen und Männer im Iran, die seit Monaten unter hohem persönlichem Einsatz für ihre Rechte eintreten. Viele von ihnen wurden verhaftet, gefoltert und zu langjährigen Haftstrafen verurteilt.

Schon in den ersten Tagen des Jahres 2023 hat die Justiz sieben Todesurteile ausgesprochen oder bestätigt und zwei Menschen hingerichtet, darunter der Deutsch-Iraner Jamshid Sharmahd. Die in den USA lebende Tochter Sharmahds hat die Bundesregierung eindringlich gebeten, sich für ihren Vater einzusetzen: „Wenn sich ein deutscher Staatsbürger in Geiselhaft befindet, dann sollte das enorme Konsequenzen haben, um zu verhindern, dass eine unschuldige Person exekutiert wird“, sagte Gazelle Sharmahd der Nachrichtenagentur AFP. Es sei die letzte Chance, das Leben ihres Vaters zu retten, sagte sie. „Wenn das Leben meines Vaters für die deutsche Regierung keinen Wert hat, dann werden sie das Todesurteil vollstrecken, allein um ihre Macht zu zeigen“, sagte sie mit Blick auf die iranische Justiz.

Die Cloppenburger AI-Gruppe gibt interessierten Bürgern auch die Möglichkeit, sich am Protest gegen das Vorgehen der Behörden zu beteiligen.

Amnesty beteiligt sich an der Kundgebung zur Ukraine

Ungefähr 250 Cloppenburgerinnen und Cloppenburger haben am Sonntag (26. 2. 2023) ihre Solidarität mit der Ukraine gezeigt und für ein Ende des Krieges demonstriert. Kreispfarrerin Martina Wittkowski zeigte am Beispiel einer Begegnung mit einer ukrainischen Familie ergreifend auf, wie tief dieser Krieg in die Seele der Menschen, insbesondere auch der Kinder eingreift. „Krieg soll nach Gottes Willen nicht sein“, so ihr Plädoyer in Anlehnung an den Widerstandskämpfer Dietrich Bonhoeffer. AI-Sprecher Günter Kannen erinnerte daran, dass die Sowjetunion Gründungsmitglied der UNO sei und wie alle anderen Staaten auch die Charta der Vereinten Nationen wie auch die Menschenrechtserklärung unterschrieben habe.

“Und nun tritt ausgerechnet ein Gründungsmitglied diese Menschenrechte mit Füßen“, so Kannen. Seine Forderungen: das sofortige Ende der Angriffe durch die russischen Truppen, die gegen das Kriegsrecht verstoßen. „Zudem muss allen Menschen, die vor dem Krieg fliehen, ihr Recht gewährt werden, Sicherheit in anderen Ländern zu finden und dort Asyl zu beantragen. Und schließlich muss das brutale Vorgehen russischer Behörden gegen Personen, die sich gegen den Krieg aussprechen, sofort enden.“

Schülerinnen und Schüler der Liebfrauenschule berichteten vom Alltag mit ukrainischen Mitschülerinnen und Mitschülern. Man versuche ihnen soweit wie möglich ein normales Leben zu ermöglichen.

Emotionaler Höhepunkt der Veranstaltung war das Absingen der ukrainischen Nationalhymne nach der Veranstaltung durch eine Gruppe von Ukrainerinnen und Ukrainern, die an der Kundgebung teilgenommen hatten.

Foto-Ausstellung „The Forgotten Team“ von Mohamed Badarne

Ausstellung in der VHS Cloppenburg, Altes Stadttor 1 vom 4. – 14. November 2022
Ausstellungseröffnung: 7. November, 19.00 Uhr

Anschließend ist die Ausstellung im Bildungswerk Cloppenburg e.V., Graf-Stauffenberg-Straße 1-5
49661 Cloppenburg zu sehen. Eröffnung: 14. November 2022 um 18.30 mit einem Vortrag zu Katar, um 19.00 Uhr ist die offizielle Eröffnung.

Das Projekt

Das fotografische Erzählprojekt „The Forgotten Team“ rückt das Leben der Arbeitsmigrant*innen in den Mittelpunkt, die den Grundstein für die FIFA Fußball Weltmeisterschaft 2022 in Katar gelegt haben.

Ohne sie – das vergessene Team – wäre die Weltmeisterschaft nicht möglich. Während die FIFA große Profite erzielt, sind Arbeitsmigrant*innen in Katar weiterhin schweren Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt. Die Arbeitsbedingungen sind so schlecht, dass sie in einigen Fällen Zwangsarbeit gleichkommen. Todesfälle werden in aller Regel nicht untersucht.

Im Laufe von fünf Jahren, zwischen 2017 und 2022, besuchte der Künstler Mohamed Badarne mehrmals Katar und Nepal, um sich mit Arbeiter*innen und ihren Familien zu treffen und ihre Geschichten festzuhalten. Die Ausstellung zeigt sie in Katar – bei der Arbeit und in ihrem privaten Umfeld – sowie nach ihrer Rückkehr in die Heimat. Sie porträtiert auch Familien, deren Angehörige in Katar gestorben sind.

Amnesty International zeigt die Ausstellung als Teil der Kampagne „Fußball JA. Ausbeutung NEIN“. Ziel der Kampagne ist es, Arbeitsmigrant*innen in Katar zu entschädigen, deren Menschenrechte im direkten Zusammenhang mit der Fußball-WM verletzt wurden.

Mehr zur Kampagne unter amnesty.de/wm-Katar-2022.

Iran Kundgebung in Cloppenburg: Frau, Leben, Freiheit (29.10.22)

Ein starkes Zeichen der Solidarität mit den mutigen Frauen und Männern im Iran setzten gestern über 250 Teilnehmer*innen einer Kundgebung in der Stadtmitte in Cloppenburg. Oft skandierten sie den Ruf, der inzwischen zum Motto der iranischen Protestbewegung geworden ist: „Jin, Jîyan, Azadî“, auf Deutsch „Frau, Leben, Freiheit“.

In seiner Rede wies der Sprecher der Cloppenburger AI-Gruppe auf ein Motto von AI hin: Wenn du verstummst, werde ich sprechen. Weiter führte er aus:

„Jina Mahsa Amini ist verstummt. Sie starb am 16. September in Polizeigewahrsam, mutmaßlich in Folge von Polizeigewalt. Für sie sprechen seitdem tausende von tapferen Frauen und Männern im Iran. Sie lassen sich nicht unterkriegen, nicht durch Schikanen, Polizeigewalt und terroristische Methodn des herrschenden Regime. Längst geht es bei den Protesten nicht mehr „nur“ gegen den gültigen Kopftuchzwang, sondern die Demonstrantinnen und Demonstranten zeigen die tiefgreifende Menschenrechtskrise im Land auf: die systematische Verletzung der Rechte von Frauen und Minderheiten, willkürliche Verhaftungen, Folter, exzessive Anwendung der Todesstrafe, außergerichtliche Hinrichtungen, unfaire Gerichtsverfahren, Verschwindenlassen, Verletzung von Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit.“

Die Reaktion der Sicherheitskräfte: Brutale Gewalt gegen das eigene Volk. Heba Morayef, die Regionaldirektorin von Amnesty für den Nahen Osten, sagt dazu:

„Die iranischen Sicherheitskräfte töteten bis jetzt beinahe zwei Dutzend minderjährige Kinder und Jugendliche, um den Widerstandsgeist der couragierten iranischen Jugend zu brechen. Wäre die internationale Gemeinschaft ein Mensch aus Fleisch und Blut, wie könnte sie diesen Jugendlichen und ihren Eltern je wieder in die Augen sehen? Sie würde beschämt den Kopf senken aufgrund der Untätigkeit bezüglich der Straffreiheit, die die iranischen Behörden trotz ihrer systematischen Verbrechen und schweren Menschenrechtsverletzungen durchweg genießen.“

Amnesty dokumentiere diese Menschenrechtsverletzungen und fordere die Einrichtung eines unabhängigen UN-Mechanismus zur Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen, so Kannen. Er appellierte an die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock, sich mit allen Kräften dafür einzusetzen.

Hier finden sich weitere Fotos: Iran-Kundgebung

Amnesty International beim Konzert der „Deichgranaten“

Annie Heger und Insina Lüschen, zwei Cousinen aus Ostfriesland, sind die „Deichgranaten“. Mit einem Mix aus plattdeutschen und hochdeutschen Liedern traten sie am Freitag (9. September 2022) in der Katholischen Akademie in Stapelfeld auf.

Auch dabei: Amnesty International. Annie Heger kündigte den Stand von AI mit einem Hinweis auf die wichtige Arbeit von AI an.

In einer Zeit, die beherrscht werde von Krieg, Rassismus und Menschenrechtsverletzungen auf der ganzen Welt, sei die Arbeit von AI ein wichtiges Zeichen des Widerstands, nicht klein beizugeben, sondern sich für die Rechte aller Menschen auf ein Leben in Frieden und Freiheit einzusetzen.Viele Zuhörer*innen interessierten sich für die Arbeit von AI, insbesondere für die Menschen in Katar, dem Austragungsort der nächsten Fußballweltmeisterschaften, deren Rechte auf vielfache Weise beschnitten werden.

 

Auch ich habe Alltagsrassismus erlebt

Landtagskandidat Yilmaz Mutlu zu Gast bei Amnesty International

Zu einem informativen Gespräch kam der Landtagskandidat der FDP in die Cloppenburger Gruppe von Amnesty International. Es entwickelte sich eine rege Diskussion, bei der sich viele Gemeinsamkeiten, aber auch einige Differenzen zeigten. Zunächst wurden Fragen des Flüchtlingsschutzes diskutiert. Hier konnte Mutlu auf eigene Erfahrungen gerade in den letzten Monaten verweisen und unterstützte die Forderung von AI, dass Niedersachsen wie andere Bundesländer mit Hilfe eines Aufnahmeprogramms für sichere Fluchtwege sorgen könne.

Der Forderung von AI, das Racial Profiling, die anlasslose und verdachtsunabhängige Kontrolle von Menschen, die nur auf der Hautfarbe oder der angenommenen Herkunft einer Person beruhe, dürfe unter keinen Umständen gerechtfertigt werden, stimmte Mutlu ausdrücklich zu. Er verwies dazu auch auf eigene Erfahrungen von Alltagsrassismus. Nur aufgrund ihres Namens oder ihres Aussehens seien er selbst und  auch Bekannte unangemessen angesprochen oder gar diskriminiert worden. Er unterstützte die Forderung von Amnesty, dass verpflichtende Antirassismustrainings und die Vermittlung von Grundlagenwissen in der Aus- und Fortbildung der Polizei verankert werden. Allerdings, auch darauf wies Mutlu hin, liegen die Wurzeln des Rassismus tiefer. Es sei notwendig, ein gesellschaftliches Bewusstsein dafür zu entwickeln, dass die „Abdul, Yilmaz oder Ahmed“ Mitglieder unserer Gesellschaft und nicht Gäste, die nur geduldet würden, seien.

Breiten Raum in der Diskussion nahm das Thema „Digitalisierung“ ein. Mutlu begrüßte die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, dass die deutsche Vorratsdatenspeicherung mit EU-Recht nicht vereinbar sei.  Ohne Anlass dürften die Kommunikationsdaten aller Bürgerinnen und Bürger nicht gespeichert werden. Selbstverständlich, so Mutlu, dürften Daten bei begründetem Verdacht gespeichert werden. Er möchte aber nicht den Behörden das Recht geben, anlasslos alle Daten zu sammeln und zu speichern. Aus der Gesamtheit der Daten könnten sehr genaue Schlüsse auf das Privatleben von fast allen Menschen in Deutschland gezogen werden, so auch der EuGH.

Günter Kannen, Sprecher der Cloppenburger AI-Gruppe, bedankte sich bei Mutlu für sein Kommen und die rege und engagierte Diskussion.

Menschenrechte müssen zum Leitfaden der Politik werden.

Der Landtagskandidat von Bündnis 90/ Die Grünen besucht AI Cloppenburg (10. August 2022)

In der Ukraine werden Zivilisten Opfer von Raketeneinschlägen, dem Kernkraftwerk Saporischschja droht ein Reaktorunfall, der unzählige Menschenleben kosten könnte, Seenotretter, die Menschen im Mittelmeer vor dem Ertrinken bewahren wollen, werden in Italien vor Gericht gestellt, Frauen und Mädchen in Afghanistan an der Bildung gehindert und fast eine Milliarde Menschen in der Welt hungern aufgrund der Klimakrise.

Das sind einige der Themen, die die Cloppenburger AI-Gruppe mit dem Landtagskandidaten von Bündnis 90/ Die Grünen Stephan Christ diskutierten. Im Gespräch wurde deutlich, dass die Menschenrechte, obgleich in den Verfassungen der UNO und der meisten Länder der Welt verankert, häufig für die Regierenden nur eine Alibi-Funktion haben und nicht in die reale Politik einfließen. Dabei zeigen die oben genannten Beispiele, wie die brennenden Probleme der heutigen Zeit – Krieg, Klimawandel und Pandemie – mit der Verletzung von Menschenrechten zusammenhängen.

Stephan Christ versprach sich auch im Landtag für die Einhaltung der Menschenrechte einzusetzen. So müsse endlich wie zum Beispiel in Schleswig-Holstein ein Landesprogramm zur Aufnahme besonders gefährdeter Flüchtlinge erstellt und die Versorgung traumatisierter Flüchtlinge in die Regelversorgung aufgenommen werden. Der Sprecher von AI Cloppenburg Günter Kannen sicherte Stephan Christ zu, AI werde „ihn nicht in Ruhe lassen“ und „unbequem bleiben“, im Sinne der verfolgten Menschen, die nicht für sich selbst sprechen könnten.

Jetzt ist die Zeit für Menschenrechte.

AI im Gespräch mit Jan Oskar Höffmann (27. Juli 2022)

Der Krieg Russlands gegen die Ukraine dominiert die Medien und die Öffentlichkeit. Flucht und Vertreibung, Forderung nach immer mehr Waffenlieferungen und die Angst vor einem kalten Winter aufgrund fehlender Gaslieferungen bestimmen den öffentlichen Diskurs. Und da ist, wie Amnesty International fordert, „Zeit für Menschenrechte“?

Ja, sagen die Mitglieder von der Cloppenburger AI-Gruppe im Gespräch mit Jan Oskar Höffmann, Landtagskandidat der SPD. In vielen Ländern der Erde gibt es schwerste Menschenrechtsverletzungen, doch sie werden nicht öffentlich thematisiert. Das musste auch Jan Oskar Höffmann feststellen. Er  erwies sich als guter Kenner der menschenrechtlichen Problematik, aber dass in El Salvador in weniger als drei Monaten mehr als 35.000 Menschen willkürlich aus vorgeschobenen Gründen (weil sie z.B. eine Tätowierung trugen) verhaftet und unter unmenschlichen Bedingungen festgehalten wurden, war auch ihm neu.

Amnesty weitet hier den Blick. Kriegsverbrechen in der Ukraine werden untersucht, aber Folter und willkürliche Festnahmen im Jemen in Saudi-Arabien oder China werden nicht verschwiegen. Und auch hier bei uns gibt es Baustellen.

Im Gespräch ging es vor allem um die Forderungen von AI an die künftigen Landtagsabgeordneten. Amnesty fordert ein Schutzprogramm für verfolgte Menschenrechtsverteidiger*innen, eine intensive Auseinandersetzung mit dem Thema Rassismus in der Aus- und Fortbildung der Polizei, vor allem ein deutliches Verbot des Racial Profiling, das immer noch stattfindet, und Aufnahmeprogramme für Geflüchtete, wie es sie in anderen Ländern, z.B. Schleswig-Holstein, schon länger gibt.

Höffmann sicherte zu, sich dieser Fragen anzunehmen. Gleichzeitig erklärte er sich bereit, Anliegen von AI intensiv zu unterstützen. Günter Kannen, Sprecher der AI-Gruppe Cloppenburg, dankte ihm für sein Kommen und das engagierte Gespräch. Er äußerte seine Hoffnung, dass auch in schwierigen Zeiten die Einhaltung von Menschenrechten Leitlinie der Politik sei.

Amnesty informiert im CineCenter Cloppenburg über weltweite Verletzung der Menschenrechte
(MT 10. 5. 2022)

Guantanamo: Seit fast 20 Jahren steht dieser Ort für einen rechtsfreien Raum, in dem Gefangene, die seit Jahren ohne Anklage in Haft sind, „wie die Tiere leben“, so ein Journalist. Folter wie Schlafentzug gehören zu den üblichen Methoden, die dem Gefangenenlager zu seiner berüchtigten Bekanntheit verholfen haben. Selbst Gefangene, deren Unschuld erwiesen ist, verbleiben in Haft, weil sie nicht in ihr Heimatland fliegen dürfen.

„Die Amerikaner haben besondere Verhörmethoden erfunden. Sie ließen uns nicht schlafen, verlegten uns alle halbe Stunde in eine andere Zelle, legten uns Handschellen in schmerzhaften Körperhaltungen an, drehten die Klimaanlage voll auf, übergossen uns mit kaltem Wasser, beschallten uns mit Musik, dann diese Lichtstrahler“, sagt einer der Inhaftierten.  Zwar war schon oft die Rede davon, dass das Gefängnis geschlossen werden soll. Aber es existiert immer noch. Inzwischen seit fast 20 Jahren.

Einer, der in Guantanamo inhaftiert war, ist Murat Kurnaz. In Deutschland geboren und in Bremen aufgewachsen wurde er im November 2001 in Pakistan bei einer Routinekontrolle von der pakistanischen Polizei festgenommen, von dieser an das pakistanische Militär und schließlich Ende November gegen Kopfgeld von 3000 Dollar an die US-Streitkräfte übergeben, die ihn nach Guantanamo überstellten. Vom Kampf um seine Freilassung erzählt der Film „Rabye Kurnaz gegen George W. Bush“, der vom kommenden Dienstag an im CineCenter Cloppenburg zu sehen ist (weitere Aufführungstermine: https://www.cinecenter.de/programm). Rabye Kurnaz, die Mutter von Murat, kämpft um ihren Sohn und geht bis zum Obersten Gerichtshof der USA. Der Film zeigt eine Mutter, die ihm ihren Sohn kämpft und keine Scheu vor den Mächtigen dieser Welt hat.

In ihrem Kampf ist Rabye Kurnaz ein Vorbild für die Mitglieder von Amnesty International. Wie der Krieg in der Ukraine zeigt, gehen Mächtige über Leichen, um ihre Ziele durchzusetzen. Und doch gilt es, nicht aufzugeben. Amnesty möchte daher die Aufführungen zum Anlass nehmen, um auf die globale Geltung der Menschenrechte hinzuweisen und seine Arbeit vorzustellen. Mitglieder der Cloppenburger AI-Gruppe stehen am 10. und am 16. Mai vor den Aufführungen im Kino bereit, um die Besucher über ihre Arbeit zu informieren und für die Durchsetzung der Menschenrechte zu werben.

Übersicht über einige weitere Aktionen unserer Gruppe

Seit Beginn der 1990er Jahre am Tag der Menschenrechte (10. Dezember): Gottesdienste in der evangelischen Kirche Cloppenburg zu aktuellen Menschenrechtsthemen

Ausstellungen, so vom 11. 1. – 24. 1 1987 zum Thema “Folter heute. Wer Folter duldet, foltert mit” in der Kath. Akademie Stapelfeld, Ende April bis Ende Mai 2002 im Foyer des Kreishauses Cloppenburg die “Anti-Folter-Ausstellung Die Würde des Menschen ist (un)antastbar” und im November 2004 die Ausstellung “Hinsehen und Handeln: Gewalt gegen Frauen verhindern” in der VHS Cloppenburg

8. Mai 2002 Benefizveranstaltung mit Katja Riemann (Lesung) und Ludwig Kleinalstede (Klavier)

24. Mai 2011 Konzert mit der Big-Band Cajazzo des Clemens-August-Gymnasiums unter der Leitung von Thomas Stanko sowie Lesungen von Doris Ostendorf, Paul Willenborg und Heinrich Siefer in der Münchhausenscheune des Museumsdorfs Cloppenburg

17. 6. 2012, 17.00 Uhr in der Aula des Clemens-August-Gymnasiums Cloppenburg “Konzert für Menschenrechte”. Benefizveranstaltung zugunsten von AI mit Heinrich Dickerhoff, Ludwig Kleinalstede, Helmut Krause, Beate Stanko.

regelmäßig im Dezember: Aktionen zum “Briefmarathon” in Schulen und in der Fußgängerzone

Vorträge zum Thema “Menschenrechte – Geschichte und Aktualität”, u.a. beim “Bildungsfrühstück” in Lindern, Löningen, Lastrup und Cloppenburg

regelmäßige Veröffentlichung der “Briefe gegen das Vergessen” in der Münsterländischen Tageszeitung

14. 9. 2021: Vortrag bei den “Montagsfrauen” im Katholischen Bildungswerk Cloppenburg (s. Foto)